Mehrere hunderttausend Menschen sind dem Ruf der Gewerkschaften gefolgt und haben zum traditionellen Tag der Arbeit für einen allgemeinen Mindestlohn von 8,50 Euro demonstriert. DGB-Chef Sommer forderte erneut die Besteuerung von Spekulationsgeschäften.

Harter Kampf gegen Niedriglöhne und die Macht der Banken

Zum 1. Mai sind hunderttausende Menschen für faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit auf die Straße gegangen.
DGB-Chef Michael Sommer schwor die Gewerkschaften am Tag der Arbeit auf einen harten Kampf gegen Niedriglöhne, die Macht der Banken und Spekulanten und gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung ein. Bei der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1.
Mai erhielt er dafür in Stuttgart tosenden Applaus. An einem allgemeinen Mindestlohn führt nach seinen Worten kein Weg vorbei:
«8,50 Euro die Stunde - das ist Beton. Darunter geht gar nichts», rief Sommer.

Reiche sollten mehr Steuern zahlen

Als falsche Politik auf dem Rücken der meisten Arbeitnehmer geißelte der DGB-Chef den Sparkurs im kriselnden Europa. «Denn es sind doch nicht die Menschen, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern es sind die gierigen Eliten, die die Staaten ausgeplündert haben und es weiter tun und tun wollen», sagte Sommer unter großem Beifall. Es gebe «nur eine vernünftige Möglichkeit, um eine Schuldenbremse überhaupt sozial gangbar zu machen. Die Steuern für Reiche müssen endlich wieder rauf».

Großer Andrang bei Kundgebungen

Zu den mehr als 420 Kundgebungen kamen nach DGB-Berechnung bundesweit 419 000 Menschen.
Für DGB-Chef Sommer spiegelt sich in den Teilnehmerzahlen «die Unzufriedenheit der Gewerkschaftsbewegung über die aktuelle Krisenpolitik der Bundesregierung und den rigiden Sparkurs in Europa wider».

Auch Verdi-Chef Frank Bsirske kritisierte die von den Konservativen Deutschlands und Frankreichs verfolgte Sparpolitik heftig. Am Ende stehe «eine europäische Wettbewerbsunion der niedrigsten Löhne, der niedrigsten Unternehmenssteuern und sozialen Standards», sagte Bsirske bei der Mai-Kundgebung in Saarbrücken.

Transaktionssteuer soll Konjunkturprogramme finanzieren

Sommer warb für eine Finanztransaktionssteuer zur Regulierung der Geldmärkte. «Der Staat bekäme nicht nur Geld, wenn Ihr Euch eine Brezel kauft, sondern auch dann, wenn die Spekulanten ihre Computer tanzen lassen. Damit könnten wir Konjunkturprogramme finanzieren oder die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen», rief Sommer. «Dann wird jeder Knopfdruck, mit dem Spekulanten Milliarden um den Globus jagen, richtig teuer.»


Quelle: dpa und gehaltsabrechnung.de Redaktion